Datenschutz
Datenschutz
ANGABEN GEMÄSS § 5 DD
I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Mit dem nachfolgenden Text möchten wir Sie über die Art, den Umfang und die Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf unserer Webseite unterrichten. Sollten darüber hinaus Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit unserem Internetauftritt auftreten, so wenden Sie sich bitte an:
Behm & Vogel UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführung PORT25 – Raum für Gegenwartskunst, Hafenstrasse 25-27, 68159 Mannheim, Tel. 0621 33934397, E-Mail: info@port25-mannheim.de
II. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3.Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
III. Bereitstellung der Website über Wix.com
1.Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Website wurde mit Wix.com erstellt und wird von Wix.com bereit gestellt. Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst Wix.com automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Die von Wix.com technisch erfassten Daten sind für uns nicht sichtbar und werden von uns nicht verarbeitet.
Informationen über Wix.com finden Sie im Impressum von Wix.com unter http://de.wix.com/about/impressum-wix.
Die Datenschutzhinweise von Wix.com werden unter https://de.wix.com/about/privacy bereit gestellt.
Auf den Umgang von Wix.com mit den von Wix.com generierten Daten können wir keinen Einfluss nehmen. Auch können wir keinen Einfluss auf die Datenschutzinformationen nehmen, die Wix.com über den Umgang mit Daten veröffentlicht.
Wir weisen jedoch – ohne hierzu verpflichtet oder verantwortlich zu sein – auf folgendes hin:
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Den derzeitigen Datenschutzhinweisen von Wix.com zufolge ist davon auszugehen, dass Wix.com Cookies setzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies machen Ihr Gerät für Wix.com wiedererkennbar und verarbeiten damit Daten. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Sie können Cookies auf ihren eigenen Rechnern auch selber löschen. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
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Den derzeitigen Datenschutzhinweisen von Wix.com zufolge muss des Weiteren davon ausgegangen werden, dass Wix.com Tracking-Tools nutzt, um weitere Informationen über Ihre Nutzung der Seite zu sammeln. Es gibt verschiedene technische Möglichkeiten, die Weitergabe von Daten über Tracking-Tools zu verhindern. Dazu gehört zunächst grundlegend, dass Nutzer ihre Software immer auf einem aktuellen Stand halten und eine ebenfalls aktuelle Sicherheitssoftware nutzen. Zudem gibt es Browser-Add-Ons, die Sie installieren können, um Tracking zu unterbinden. Bitte informieren Sie sich bei qualifizierten Stellen, wenn Sie dazu weitergehende Fragen haben.
2. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Wenn Sie dem Umgang von Wix.com mit Ihren Daten widersprechen wollen oder der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen wollen, dann setzen Sie sich bitte über die E-Mail-Adresse privacy@wix.com mit Wix.com in Verbindung.
Sie können Wix.com auch per Post unter folgenden Adressen kontaktieren:
Wix.com Ltd., 40 Nemal Tel Aviv St., Tel Aviv, Israel oder
Wix.com Inc. , 500 Terry A. Francois Boulevard, 6th Floor, San Francisco, CA, 94158 oder
Wix.com Luxembourg S.a.r.l, 5, rue Guillaume Kroll, L-1882 Luxembourg.
IV. E-Mail-Kontakt
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Sie können mit uns über die bereitgestellte E-Mail-Adresse Kontakt auf nehmen. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Hierin liegt auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Wenn Sie der Speicherung widersprechen möchten, dann nehmen Sie bitte per E-Mail unter info@port25-mannheim.de oder telefonisch +49 (0)621-33934397 mit uns Kontakt auf.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
V. Verlinkung auf Youtube
Wir binden ein Video auf der Plattform “YouTube” des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Informationen zum Umgang von Google mit Ihren Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter https://www.google.com/policies/privacy/.
Wir erhalten keine Einsicht in die von Google gespeicherten Daten und haben hierauf keinen Einfluss.
Auch hier und allgemein gilt, dass aktuelle Software, ein aktuelles Sicherheitspaket, passende Browser-Add-Ons etc. zum Schutz Ihrer Daten beitragen.
VI. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
1. Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
2. Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
(3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
4. Recht auf Löschung
a) Löschungspflicht
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
b) Information an Dritte
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
c) Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
5. Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
6. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
7. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
(1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
VII Verlinkung zu Google Map
Google Maps/Google Earth ermöglichen es Ihnen, eine Vielzahl von Inhalte zu betrachten. Dazu gehören Kartenmaterial und Geländedaten, Bildmaterial, Brancheneinträge, Verkehrsinformationen, Rezensionen und sonstige Informationen, die Ihnen von Google, den entsprechenden Lizenzgebern und Benutzern zur Verfügung gestellt werden (die "Inhalte").
Indem Sie auf Google Maps/Google Earth zugreifen oder diese Inhalte nutzen oder herunterladen, erklären Sie sich einverstanden mit:
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den Google Nutzungsbedingungen ("allgemeine Bedingungen"),
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diesen Zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth ("Zusätzliche Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth"),
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den rechtlichen Hinweisen für Google Maps/Google Earth ("rechtliche Hinweise"), sowie
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der Google Datenschutzerklärung ("Datenschutzerklärung").
Bitte lesen Sie sich jedes dieser vier Dokumente aufmerksam durch und fangen Sie dabei mit den allgemeinen Bedingungen an. In den allgemeinen Bedingungen werden z. B. Ihre geistigen Eigentumsrechte an den von Ihnen hochgeladenen Inhalten sowie Ihre Pflichten bei der Nutzung von Inhalten von Google oder der Inhalte Dritter erklärt. Ferner werden die Pflichten erläutert, die durch die Nutzung von Google Maps/Google Earth während des Fahrens entstehen.
Wir bezeichnen die Gesamtheit der allgemeinen Bedingungen, der zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth, der rechtlichen Hinweise und der Google-Datenschutzerklärung als die "Vereinbarung". Die Vereinbarung ist ein bindender Vertrag zwischen Ihnen und Google, der Ihre Nutzung von Google Maps/Google Earth regelt.
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Lizenz. Unter der Voraussetzung, dass Sie den Bedingungen der Vereinbarung zustimmen, gewährt Ihnen Google eine nicht exklusive und nicht übertragbare Lizenz zum Zugriff auf Google Maps/Google Earth und deren Funktionen, welche Folgendes beinhaltet:
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Sie können Karten ansehen und mit Anmerkungen versehen,
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KML-Dateien und Kartenebenen erstellen,
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die mit rechtmäßigen Quellenangaben versehenen Inhalte online, in Videos und Printmedien veröffentlichen, sowie
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diese anderweitig nutzen, wie dies auf der Seite Genehmigungen für Google Maps, Google Earth und Street View erläutert ist.
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Unzulässiges Verhalten. Bei der Nutzung von Google Maps/Google Earth ist Ihnen (und anderen, die in Ihrem Auftrag handeln) Folgendes untersagt:
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Die Weiterverbreitung oder der Verkauf von Teilen von Google Maps/Google Earth oder das Erstellen eines neuen Produktes oder einer neuen Dienstleistung auf Basis von Google Maps/Google Earth (hiervon ausgenommen ist die Nutzung der Google Maps/Google Earth-APIs gemäß deren Nutzungsbedingungen),
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Das Kopieren von Inhalten (außer wenn dies anderweitig durch die Genehmigungen für Google Maps, Google Earth und Street View oder geltendes Urheberrecht gestattet ist, siehe "Fair Use, angemessene Verwendung"),
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Der massenhafte Download der Inhalte oder das massenhafte Einspeisen der Inhalte in Form von Feeds (oder deren Duldung),
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Die Nutzung von Google Maps/Google Earth zum Erstellen oder Erweitern von anderen Datensätzen mit Kartenmaterial (dazu gehören Datensätze für Kartografie oder Navigation, Datenbanken mit Gewerbeeinträgen, Mailinglisten oder Telemarketinglisten), die für einen Google Maps/Google Earth im Wesentlichen ähnlichen Dienst oder für einen als Ersatz dafür geeigneten Dienst verwendet werden können,
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Die Nutzung jedweder Teile von Google Maps/Google Earth mit oder in Verbindung mit Produkten oder Diensten anderer Hersteller, die der Echtzeitnavigation oder der Steuerung von selbstfahrenden Fahrzeugen dienen, außer wenn dies durch eine von Google zur Verfügung gestellte Funktion wie Android Auto oder "An Auto senden" geschieht,
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Das Reverse Engineering von Google Maps/Google Earth oder der Versuch, deren Quellcode oder den Quellcode beliebiger dazugehöriger Software zu extrahieren, außer wenn diese Einschränkung ausdrücklich gegen geltendes Recht verstößt,
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Das Entfernen, Verschleiern oder Verändern von Googles Nutzungsbedingungen oder von Links zu diesen Nutzungsbedingungen sowie von Hinweisen auf diese oder alle sonstigen Urheberrechte, Marken oder Eigentumsrechte,
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Jedwede Nutzung, die sittenwidrig oder gesetzeswidrig ist oder die Rechte anderer (einschließlich Persönlichkeitsrechte, Publizitätsrechte und geistige Eigentumsrechte) verletzt.
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Tatsächliche Verhältnisse; Risikoübernahme. Bei der Verwendung von kartografischen Daten oder Verkehrsdaten, Wegbeschreibungen oder anderen Inhalten von Google Maps/Google Earth besteht die Möglichkeit, dass die Ergebnisse der Kartensuche oder die Inhalte von den tatsächlichen Verhältnissen abweichen. Sie sollten daher in eigenem Ermessen handeln. Die Nutzung von Google Maps/Google Earth findet auf Ihr eigenes Risiko statt. Sie sind zu jeder Zeit selbst für Ihr eigenes Verhalten und dessen Folgen verantwortlich.
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Ihre Inhalte in Google Maps/Google Earth. Inhalte, die Sie zu Google Maps/Google Earth hochladen oder dorthin senden, dort speichern oder von dort empfangen, unterliegen den allgemeinen Bedingungen von Google einschließlich der im Abschnitt "Ihre Inhalte in unseren Diensten" enthaltenen Lizenz. Inhalte, die ausschließlich lokal auf Ihrem Gerät gespeichert bleiben (wie etwa eine lokal gespeicherte KML-Datei) werden jedoch nicht an Google gesendet und unterliegen daher nicht dieser Lizenz.
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Staatliche Einrichtungen als Nutzer. Wenn Sie unsere Dienste im Auftrag einer staatlichen Einrichtung nutzen, gelten die folgenden Bedingungen:
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Nutzung unserer Dienste durch staatliche Einrichtungen. Der Abschnitt "Nutzung unserer Dienste durch Unternehmen"der allgemeinen Bedingungen wird in seiner Gesamtheit durch folgende Formulierung ersetzt:
"Wenn Sie unsere Dienste im Auftrag einer staatlichen Einrichtung nutzen, erkennt die Einrichtung diese Nutzungsbedingungen an. Soweit es im Rahmen der anwendbaren Gesetze, Vorschriften oder Vorrechte und Befreiungen zulässig ist, wird diese Einrichtung Google und die verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Vertreter und Mitarbeiter des Unternehmens von jeglichen Ansprüchen, Klagen oder Verfahren, die sich aus der Nutzung der Dienste ergeben oder die im Zusammenhang mit dieser bzw. durch Verstöße gegen diese Bedingungen entstehen, einschließlich von Haftung oder Kosten, die durch Ansprüche, Verluste, Schäden, Urteile, Gerichtskosten und Anwaltskosten entstehen, schadlos halten und von Haftung freistellen."
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Geltendes Recht.
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Für städtische oder (bundes-)staatliche Einrichtungen in den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union gelten die Abschnitte der allgemeinen Bedingungen, die geltendes Recht und den Gerichtsstand zum Gegenstand haben, nicht.
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Für Einrichtungen der Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Amerika wird der Abschnitt der allgemeinen Bedingungen, der geltendes Recht und den Gerichtsstand zum Gegenstand hat, in seiner Gesamtheit durch folgende Formulierung ersetzt:
"Diese Vereinbarung unterliegt in ihrer Auslegung und Durchsetzung ungeachtet des Kollisionsrechts den gesetzlichen Bestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika. Nur insoweit es nach US-Bundesgesetz zulässig ist, gilt Folgendes: (a) Die Gesetze des Staates Kalifornien (ohne Kaliforniens Kollisionsnormen) gelten, wenn geltendes Bundesrecht nicht anwendbar ist; und (b) der ausschließliche Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung oder den Diensten ergeben, liegt bei den Bundesgerichten der Vereinigten Staaten in Santa Clara County, Kalifornien, USA. Alle Parteien stimmen der persönlichen Gerichtsbarkeit dieser Gerichte zu."
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Eingeschränkte Rechte von staatlichen Einrichtung der US-Regierung. Aller Zugriff auf oder jede Nutzung von Google Maps/Google Earth durch die Bundesregierung der Vereinigten Staaten unterliegt dem Abschnitt "Eingeschränkte Rechte von staatlichen Einrichtung der US-Regierung" in den rechtlichen Hinweisen.
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Nutzer mit Enterprise-Lizenz: Wenn Sie eine Enterprise-Vereinbarung für Google Maps APIs abgeschlossen haben, der zufolge Sie Google Maps in einer Website, einer App oder einem anderen Produkt verwenden dürfen, gelten die folgenden Bedingungen.
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Europäische Datenschutzbestimmungen: Sie und Google stimmen den Bedingungen und Datenschutzbestimmungen für Google Maps APIs unter https://privacy.google.com/businesses/mapscontrollerterms/ zu.
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Ergänzende Nutzungsbedingungen: Bis spätestens 25. Mai 2018 müssen Sie in die Nutzungsbedingungen für Ihre Website, Ihre App oder Ihr Produkt den Hinweis aufnehmen, dass Nutzer an die Zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth einschließlich der Datenschutzerklärung von Google gebunden sind, und Hyperlinks zu diesen Dokumenten bereitstellen – es sei denn, auf Ihrer Website oder in Ihrer App wird bereits ein Hyperlink zu diesen Zusätzlichen Nutzungsbedingungen angegeben, wenn Google Maps-Daten angezeigt werden.
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